Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie S. • 08.08.2023
Warum keine Sondersitzung zum Haushalt damit Fördermittel aus dem Wohnraumförderungsprogramm schnellstens freigegeben werden können?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 10.08.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen prüft sämtliche Möglichkeiten, die Fördermittel der Wohnraumförderung zu verstärken. 

Frage von Monika G. • 08.08.2023
Hallo Frau Dr. Weidel ich hätte gern gewusst, ob Deutschland an China Gelder zahlt? Wenn ja, wie hoch ist die Zahlung, für welchen Zeitraum, wie lange noch und auf welcher Grundlage? Vielen Dank
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Wolfgang H. • 08.08.2023
Meiner Frau und mir begegnete heute gegen 16.40 im westlichen Oberholz eine Junge Frau mit einem Jagdhund. Dieser war nicht angebunden. Darf ein/e Jagdpächter/in ihren Hund frei laufen lassen ?
Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 30.08.2023 von Sarah Schweizer CDU

Jagdhunde von Berechtigten sind von der Leinenpflicht ausgenommen, da bestimmte Tätigkeiten der Jagdausübung nur mit freilaufenden Hunden möglich sind.

Frage von Adrian S. • 08.08.2023
Belege für Ihre Behauptungen zum Sprengstoffrecht - Warum ist die Zahl von 15000 Erlaubnisinhabern problematisch?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 08.08.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Reichsbürger, Rechtsextremisten und andere Verfassungsfeinde dürfen keine Chance haben, legal an Waffen oder Explosivstoffe zu kommen.

Frage von Thomas H. • 08.08.2023
Sehr geehrte Fr. Bas, Sie haben meine Frage nicht / ausweichend beantwortet. Deshalb hier nochmals: Glauben Sie persönlich und ernsthaft, dass Russland mit welchem Grund die Nato angreifen würde?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Ich halte es daher für richtig, deutlich zu machen, dass die NATO zusammensteht, um den russischen Präsidenten so vor einer weiteren Eskalation abzuschrecken.

Frage von Frank S. • 08.08.2023
Antwort auf Ihre Antwort zur Frage: Warum wird Bürgerinnen und Bürgern, die in 2022 eine PV Anlage installiert haben, verwehrt, die 20% Sonder Afa in der Einkommensteuer geltend zu machen?
Portrait von Thomas Schnelle
Antwort 22.08.2023 von Thomas Schnelle CDU

Für die Allgemeinheit sollte dieses neue Förderinstrument eine gute Maßnahme sein, da sich die Investitionen nun langfristig auszahlen.