Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 11.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die möglichen Kosten für rauchbedingte Erkrankungen aber auch für die Entsorgung des Mülls sind nicht in der Tabaksteuer enthalten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Tabaksteuer ist eine nicht zweckgebundene Steuer, die in den Bundeshaushalt fließt. Aus diesem Gesamthaushalt wird auch der Steuerzuschuss für die Krankenkassen bezahlt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Diese Kosten sind wohl ebensowenig enthalten wie die Kosten für Krankenversicherung bei Süßigkeiten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an Ihre Stadtverwaltung zu wenden, die für die Straßenreinigung zuständig ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Zuständig für die Fragen sind die Bundesministerien für Gesundheit sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.