Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alex M. • 01.05.2024
Wie gedenken sie die Diplomatie mit der VR China weiterzuführen?
Gabi Fechtner Foto
Antwort 06.05.2024 von Gabriele Fechtner MLPD

Die Frage »Freunde mit China« oder auch »Frieden mit Russland« kann man nie ohne die Klassenfrage richtig behandeln.

Frage von Norbert S. • 01.05.2024
WAS will die SPD konkret gegen RECHTS unternehmen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 08.05.2024 von Delara Burkhardt SPD

Die Schaffung von Sonderdezernaten und Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur gezielten Verfolgung von Hasskriminalität ist zentral. Diese sollen Hassverbrechen effektiv verfolgen und die Strafverfolgung verbessern.

Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Warum wurde die "Kalifat-Demo" nicht verboten? Wie rechtfertigen Sie dies? Dürfen dann bald auch Reichsbürger friedlich für ein 4.Reich demonstrieren? Werden Sie Extremisten als Lehrer verhindern?
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
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Warum wurde die "Kalifat-Demo" nicht verboten? Wie rechtfertigen Sie dies? Dürfen dann bald auch Reichsbürger friedlich für ein 4.Reich demonstrieren? Werden Sie Extremisten als Lehrer verhindern?
Portrait von Sina Aylin Koriath
Antwort ausstehend von Sina Aylin Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
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Warum wurde die "Kalifat-Demo" nicht verboten? Wie rechtfertigen Sie dies? Dürfen dann bald auch Reichsbürger friedlich für ein 4.Reich demonstrieren? Werden Sie Extremisten als Lehrer verhindern?
Sören Schumacher
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Warum wurde die "Kalifat-Demo" nicht verboten? Wie rechtfertigen Sie dies? Dürfen dann bald auch Reichsbürger friedlich für ein 4.Reich demonstrieren? Werden Sie Extremisten als Lehrer verhindern?
Portrait von Kazim Abaci
Antwort 07.05.2024 von Kazim Abaci SPD

Hamburg geht im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten konsequent gegen Extremismus und Islamismus vor. Nach dem 7. Oktober 2023 hat Hamburg als einzige Stadt alle islamistischen und anti-israelischen Demonstrationen mittels Allgemeinverfügung untersagt.