Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für solche Namensänderungen gelten die allgemeinen Vorschriften des Namensrechts, die durch das SBGG nicht geändert werden.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 27.09.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Ich kann Ihnen versichern, dass wir auch weiterhin Maßnahmen ergreifen werden, um illegale Migration zu unterbinden und legale Migration in unseren Arbeitsmarkt zu fördern.

Hakan Demir
Antwort 24.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich Ihren Fall einmal mit einer Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) oder einer anderen Beratungsstelle bei sich vor Ort anzuschauen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 01.11.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich nehme die kritischen Stimmen aus der Community sehr ernst und werde mich auch weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität selbstbestimmt und frei leben können.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.12.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz sieht unter anderem vor, dass Betroffene eine Anpassung von Angaben zum Geschlecht und zu den Vornamen in Registern und Dokumenten verlangen können. Das entspricht der geltenden und bewährten Rechtslage.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn offiziell kein Land bekannt sein sollte, das die Einreise verweigert, sind Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit einem Eintrag divers/gestrichen (x im Pass) an Flughäfen ernst zu nehmen.