Antwort 28.08.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP
Sehr geehrter Herr G.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.09.2023 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke
Das Problem ist aus meiner Sicht die Sperrklausel und andere ausschließende Wahlgesetze
Antwort 22.02.2024 von Albrecht Glaser AfD
Lobenswerte Initiative für eine Wahlrechtsreform, deren Kernidee aus meiner Sicht nicht zu einer signifikanten Verbesserung des Bundeswahlrechts führte.
Antwort 29.08.2023 von Ansgar Heveling CDU
Sehr geehrter Herr B.,
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.
Antwort 04.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP
Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.