Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 24.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich Ihren Fall einmal mit einer Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) oder einer anderen Beratungsstelle bei sich vor Ort anzuschauen.

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Antwort 01.11.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich nehme die kritischen Stimmen aus der Community sehr ernst und werde mich auch weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität selbstbestimmt und frei leben können.

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Antwort 18.12.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz sieht unter anderem vor, dass Betroffene eine Anpassung von Angaben zum Geschlecht und zu den Vornamen in Registern und Dokumenten verlangen können. Das entspricht der geltenden und bewährten Rechtslage.

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Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn offiziell kein Land bekannt sein sollte, das die Einreise verweigert, sind Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit einem Eintrag divers/gestrichen (x im Pass) an Flughäfen ernst zu nehmen.

Frage von Jasmin L. • 24.08.2023
Was sind "diverse" Vornamen?
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Antwort 22.01.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung werden über 40 Jahre diskriminierendes Transsexuellengesetz bald ein Ende haben. Dieser Kabinettsbeschluss ist ein Meilenstein, da er demütigende Zwangsbegutachtungen und staatliche Bevormundung beendet.

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Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Gesetzentwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz, wie es das Bundeskabinett am 23. August 2023 beschlossen hat, wird dies (§ 2 Absatz 3 SBGG) wie folgt begründet: