Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannelore K. • 19.05.2024
Wie soll die EU und Deutschland zukünftig mit Russland und China umgehen? Wie sollten wir mit der Vorreiterrolle der USA umgehen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Ingrid G. • 19.05.2024
Moin Frau Botzenhart, der Hamburger Senat investiert 120 Millionen € nur für die Planung der S-Bahn nach Lurup/Osdorf. Reine Steuergeldverschwendung! Warum wird nicht oberirdisch geplant?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 24.05.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unterlagen finden Sie im Transparenzportal und in der Parlamentsdatenbank, Kosten für die bisherigen Gutachten sind nicht in den 120 Millionen Euro enthalten

Frage von Nils B. • 19.05.2024
Im EU-Wahlprogramm der FDP heißt es, dass die Soziale Marktwirtschaft ausgeweitet werden soll, aber gleichzeitig Subventions- und Verteilungsmechanismen abgebaut werden sollen. Wie passt das zusammen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten stehen für eine starke soziale Marktwirtschaft und einen starken Binnenmarkt in Europa.

Frage von Marco R. • 19.05.2024
Sehr geehrter Herr Rhein, inwieweit ist auch in Hessen eine pauschale Beihilfe für freiwillig gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte denkbar?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Patrik B. • 19.05.2024
Sehr geehrter Herr Toncar, in welcher Größenordnung tragen die Steuerentlastungen der letzten 2 Jahre zu den geschätzten Steuermindereinnahmen bei?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 07.06.2024 von Florian Toncar FDP

Der Großteil der Abweichungen erklärt sich aus der sogenannten „Schätzabweichung“, also insbesondere einer verschlechterten Prognose für das Wirtschaftswachstum. Im laufenden Jahr 2024 macht diese Schätzabweichung 10,1 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen aus als im November letzten Jahres prognostiziert, im kommenden Jahr beläuft sich diese Abweichung auf 15,5 Milliarden Euro.