Antwort 05.09.2023 von Roger Beckamp AfD
Ja, das Schreiben ist echt und ein offizielles Schreiben des BMG.
Ja, das Schreiben ist echt und ein offizielles Schreiben des BMG.
in die schulische Bildung muss viel und vielschichtig investiert werden. Wir haben Nachholbedarf an Schulgebäuden, Instandhaltung und Ausstattung.
Die Pläne der Ampel-Koalition zur Legalisierung von Cannabis gefährden die Sicherheit und den Gesundheitsschutz.
Die Umsetzung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der sogenannten SED-Opferrente ist mir wichtig. Ich werde mich daher innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass ein entsprechender Vorschlag vorgelegt wird.
Wir haben bei der Nassauischen Heimstätte eine Begrenzung der Mieten für Mieterinnen und Mieter erwirkt sowie die Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt eingeführt.