Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eberhard S. • 20.04.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.04.2007 (...) Es ist grundsätzlich so, dass Personen, die für mich in meiner Funktion als Abgeordneter tätig sind, nicht die Arbeit meines Ministeriums übernehmen können. Umgekehrt dürfen MitarbeiterInnen meines Ministeriums nicht Aufgaben meines Abgeordnetenbüros übernehmen. Ein Grund liegt in der unterschiedlichen Verantwortung über die Leistungsbudgets: Für mein Team im Abgeordnetenbüro bin ich, der Abgeordnete Sigmar Gabriel, Arbeitgeber. (...)
Frage von Frank H. • 20.04.2007
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 25.04.2007 (...) gern beantworte ich Ihre Fragen zur Vorratsdatenspeicherung und angrenzenden Problemen. (...) Seien Sie versichert, dass die SPD alles tut, um weitere Eingriffe in die Privatsphäre zu verhindern. (...)
Frage von Klaus-Peter M. • 20.04.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 27.04.2007 Se>hr geehrter Herr Menzel, (...)
Frage von Manfred F. • 20.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.04.2007 Sehr geehrter Herr Faros,
Frage von Petra G. • 20.04.2007
Antwort von Joachim Siegerist Die Konservativen • 04.05.2007 Gehören Sie auch zu denen, die davon geträumt haben, daß Bremen muß leben "unerlaubte Wahlwerbung" per Telefon gemacht hat?
Frage von Dirk G. • 20.04.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.04.2007 (...) ich streite dafür,dass Hartz IV überwunden wird. Gerade solche Betroffenen müssen eine Grundsicherung erhalten. Das gilt auch für viele andere Betroffene. (...)