Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter B. • 07.09.2023
Warum werden die von Deutschland an die Ukraine gelieferten und dort zerstörten Kampfpanzer LEOPARD immer wieder ersetzt, wenn Großbritannien nicht einen seiner zerstörten CHALLENGER ersetzen will?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Dieter B. • 07.09.2023
Warum muss Deutschland die an die Ukraine gelieferten und dort zerstörten Kampfpanzer LEOPARD ersetzen, wenn Großbritannien das für jeden ihrer gelieferten CHALLENGER Panzer ausschließt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das macht Deutschland auch nicht

Frage von Elias J. • 07.09.2023
In einem Tweet sagen sie, dass Angriffe auf Grüne die Konsequenz ihrer Politik seien. Ich wurde bei einer Parteiveranstaltung körperlich angegriffen. Muss ich das als Grüner also akzeptieren?
Portrait von Stefan Müller
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU
Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort ausstehend von Klaus-Rainer Rupp Die Linke
Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 12.01.2024 von Sofia Leonidakis Die Linke

ich setze mich für die Prüfung eines AfD-Verbots ein, denn meiner Meinung nach ist diese Partei brandgefährlich, demokratiegefährdend, volkverhetzend und rechtsextrem.

Frage von Bernd B. • 07.09.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass unsere Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Bithja Menzel
Antwort 25.09.2023 von Bithja Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erst dann kann die Verbotsfrage abschließend beantwortet werden und das Verbotsverfahren - nach Prüfung der daraus folgenden Konsequenzen - von den dazu legitimierten Institutionen beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.