Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2024 von Jens Cotta AfD
Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.
Antwort 19.09.2023 von Martin Hartmann dieBasis
Umweltschutz und Ressourcenschutz ist wichtig. Aber es darf nicht in ideologischen Klimaschutz verfallen
Antwort 14.09.2023 von Veronika Herwegh dieBasis
Den Grundgedanken neu erfassen
Antwort 14.09.2023 von Peggy Galić dieBasis
Die Wahrung von Frieden auf der Welt ist fest in unserer Präambel und in unserem Wahlprogramm verankert.
Antwort ausstehend von Ulrike Kämmerer dieBasis