Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 13.11.2007

(...) Von den Vorschlägen zur Online-Durchsuchung, die ich bisher kenne, halte ich ziemlich wenig, weil ich Sie nicht nur für ähnlich verfassungswidrig halte, wie die Vorratsdatenspeicherung, sondern auch für technisch kaum umsetzbar. Auch hier erwarten wir ja in Kürze ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.11.2007

Sehr geehrter Herr Schmitz,

ich kannte die Äußerung meiner Kollegin.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Beck

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.01.2008

(...) Ich halte es für notwendig, einigen von Herrn Meisners vorgetragenen Ansichten in der Sache klar und deutlich entgegenzutreten. Die Bezeichnung „Hassprediger“ war und ist jedoch trotz allen Unbehagens mit Herrn Meisner aus meiner Sicht nicht die passende Antwort auf dessen verstaubte Ansichten. Egal, ob es um die Äußerungen des Erzbischofs zu Homosexualität, zur Stellung der Frau oder um Kunst geht: mit rhetorischer Aufrüstung ist dem nicht zu begegnen, ganz im Gegenteil drohen die tatsächlichen Probleme bei Herrn Meisners Weltsicht so unter den Tisch zu fallen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.11.2007

(...) Wahrscheinlich ist der Bundestag wie in allen anderen Fragen ein Querschnitt der Bevölkerung. Aber die Abgeordneten geniessen Immunität, weil sie in einer Demokratie frei ihr vom Volk gegebenes Mandat ausüben sollten. Es hat genügend Repressalien gegeben und Diktatur in Deutschland und es gibt sie in anderen Ländern auch. (...)

E-Mail-Adresse