Antwort 18.12.2023 von Florian Toncar FDP
Ich habe seinen Ausführungen nichts hinzuzufügen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.12.2023 von Carmen Wegge SPD
Derzeit finden die abschließenden Gespräche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion dazu statt.
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine explizite Debatte im Bundestag (vgl. auch Ihre Frage vom 03.09.2023) zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes anlässlich der Frage Flugverbotszone/Luftsperrgebiet, insbesondere im Bezug auf ukrainisches Gebiet, ist mir nicht bekannt.
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Antwort 28.12.2023 von Stefan Klein SPD
Es braucht im Sinne des Grundgesetzes allerdings klare Belege und Beweise, damit das Verbotsverfahren auch erfolgreich sein kann.
Antwort 11.12.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schulen sind das Sprungbrett für die Zukunft unserer Kinder. Deshalb wollen wir Schule verbessern, leistungsorientiert und sozial gerecht.