Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 12.09.2024
Die Super­reichen stär­ker zu be­steuern ist mach­barer – und nö­tiger – denn je. Wie stehen Sie zu der Besteueurung von Reichen und Superreichen?
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Herbert D. • 12.09.2024
Wie ist der bauliche Zustand der Schulen In NRW und welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung zur Sanierung maroder Schulen?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 16.09.2024 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt zwar keine Studie zum baulichen Zustand der Schulen in NRW, aber uns ist bewusst, dass die Schulgebäude in NRW zu einem großen Teil nicht den Ansprüchen der pädagogischen Arbeit gerecht werden

Frage von Andreas L. • 12.09.2024
Glauben Sie, dass die Menschen eine weitere Unterstützung der Ukraine durch Waffen für teures Geld weiter befürworten werden? Haben Sie keine Angst dadurch die AFD weiter zu stärken?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Thomas G. • 12.09.2024
Sehr geehrte Frau Kliche-Behnke, wie ist der Stand bei der Erarbeitung des Besoldungsgesetzes? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Beamtenbesoldung in B-W verfassungskonform zu gestalten? Grüße
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Frage von Bernhard F. • 12.09.2024
Wann wird das Fahrradleasing für Bundesbeamte / Soldaten umgesetzt?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.09.2024 von Johann Saathoff SPD

MI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich weiterhin in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.