Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von axel s. • 22.09.2024
Wie kann es sein, daß Solarstrom gefördert wird, aber gar nicht genug Strom abgenommen werden kann und Stromanbieter PV Anlagen ferngesteuert abschalten oder ins Ausland verkauft werden muß?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von axel s. • 22.09.2024
Wie kann es sein, daß Solarstrom gefördert wird, aber gar nicht genug Strom abgenommen werden kann und Stromanbieter PV Anlagen ferngesteuert abschalten oder ins Ausland verkauft werden muß?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 22.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW)?
Portrait von Ansgar Mayr
Antwort 24.09.2024 von Ansgar Mayr CDU

Zunächst: Die Tatsache, dass die Mittel in großer Höhe beantragt / abgerufen werden, ist ein Nachweis dafür, dass unsere Landeswohnraumförderung ein großer Erfolg ist.

Frage von Frank S. • 22.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW) ?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 25.09.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die Landesregierung NRW hat seine die Mittel zur sozialen Wohnraumförderung erhöht, finanziert diese Erhöhung jedoch doch durch einen fragwürdigen haushälterischen Trick. Sie nutzt nicht abgerufen Mittel der NRW Bank hierfür.

Frage von Frank S. • 22.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW) ?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 27.09.2024 von Andreas Stoch SPD

Sie haben recht, die Mittel für die Wohnraumförderung in Baden-Württemberg sind ausgeschöpft. Wir arbeiten daran, dass das Land mehr eigene Mittel bereitstellt.