Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 28.05.2009

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Entschädigung von Contergan-Opfern durch die Bundesrepublik Deutschland. Bezüglich dieser Thematik hatten wir ja bereits im Januar 2007 ausführlichen Kontakt und ich habe damals, wie Sie wissen, auch Grünenthal kontaktiert und mich für einen offenen und konstruktiven Dialog mit den Opfern eingesetzt. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 22.05.2009

(...) Ich kann natürlich verstehen, wenn Sie sich gestört fühlten, weil Sie sich an Ihrem freien Sonntag Ruhe erhofft hatten. Aber genau aus diesem Grund wird auch nur eine bestimmte Anzahl an Veranstaltungen auf der Freilichtbühne genehmigt. Nicht jedes Wochenende gibt es also laute Musik. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.08.2009

(...) Gerade die Landesbanken wurden vom Finanzminister Steinbrück dazu ermuntert, damit mehr Geld in die Landeskasse kommt. Diese unverantwortliche Politik, hat gemeinsam mit der Raffgier der Spekulanten, zu dieser Finanz und späteren Wirtschaftskrise geführt. (...)

Martina Michels
Antwort von Martina Michels
Die Linke
• 20.05.2009

(...) Nach unserer Auffassung muss sich die EU und ihre Mitgliedstaaten auf gemeinsame soziale und kulturelle Mindeststandards als bindende Ziele festlegen: für die Überwindung von Armut, insbesondere von Kinderarmut und Altersarmut, von Arbeitslosigkeit, sozialer Ausgrenzung und struktureller Benachteiligung – vor allem von Frauen. Wir wollen einen europäischen Pakt zur Beseitigung der Armut initiieren. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 28.05.2009

(...) Alle Maßnahmen, die dazu dienen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse in sozialversicherungspflichtige, Existenz sichernde und menschenwürdige umzuwandeln, Tages-, Wochen- und Lebensarbeitszeit zu verkürzen und Arbeit umzuverteilen, tragen zur Verringerung von Armut bei. Ebenso eine gute schulische und berufliche Ausbildung, die allen jungen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft kostenfrei offen stehen muss. (...)

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