Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan N. • 20.05.2009
Antwort von Herbert Reul CDU • 28.05.2009 (...) Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Entschädigung von Contergan-Opfern durch die Bundesrepublik Deutschland. Bezüglich dieser Thematik hatten wir ja bereits im Januar 2007 ausführlichen Kontakt und ich habe damals, wie Sie wissen, auch Grünenthal kontaktiert und mich für einen offenen und konstruktiven Dialog mit den Opfern eingesetzt. (...)
Frage von matthias b. • 20.05.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 22.05.2009 (...) Ich kann natürlich verstehen, wenn Sie sich gestört fühlten, weil Sie sich an Ihrem freien Sonntag Ruhe erhofft hatten. Aber genau aus diesem Grund wird auch nur eine bestimmte Anzahl an Veranstaltungen auf der Freilichtbühne genehmigt. Nicht jedes Wochenende gibt es also laute Musik. (...)
Frage von Markus H. • 20.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.05.2009 (...) Es gibt ein ganz einfaches Rezept, wenn man politiker- oder parteienverdrossen ist. Selber eine Partei gründen und selber kandidieren. (...)
Frage von Beate R. • 20.05.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Gerade die Landesbanken wurden vom Finanzminister Steinbrück dazu ermuntert, damit mehr Geld in die Landeskasse kommt. Diese unverantwortliche Politik, hat gemeinsam mit der Raffgier der Spekulanten, zu dieser Finanz und späteren Wirtschaftskrise geführt. (...)
Frage von Sina K. • 20.05.2009
Antwort von Martina Michels Die Linke • 20.05.2009 (...) Nach unserer Auffassung muss sich die EU und ihre Mitgliedstaaten auf gemeinsame soziale und kulturelle Mindeststandards als bindende Ziele festlegen: für die Überwindung von Armut, insbesondere von Kinderarmut und Altersarmut, von Arbeitslosigkeit, sozialer Ausgrenzung und struktureller Benachteiligung – vor allem von Frauen. Wir wollen einen europäischen Pakt zur Beseitigung der Armut initiieren. (...)
Frage von Karolin K. • 20.05.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 28.05.2009 (...) Alle Maßnahmen, die dazu dienen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse in sozialversicherungspflichtige, Existenz sichernde und menschenwürdige umzuwandeln, Tages-, Wochen- und Lebensarbeitszeit zu verkürzen und Arbeit umzuverteilen, tragen zur Verringerung von Armut bei. Ebenso eine gute schulische und berufliche Ausbildung, die allen jungen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft kostenfrei offen stehen muss. (...)