Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 25.05.2009

(...) Mai 2009 habe ich gelesen. Selbst wenn für Sie persönlich die „Internetfreiheit“ wichtiger ist als die Pressefreiheit, so bedeutet das noch lange nicht, dass dies auch so ist. Die Presse unterliegt aus guten historischen Gründen einem besonderen Grundrechtsschutz, den das Bundesverfassungsgericht als für eine Demokratie „schlechthin konstitutiv“ bezeichnet hat. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 24.06.2009

(...) Es ist aber noch ein weiter Weg zur weitgehenden Barrierefreiheit. Ich bin übrigens der Ansicht, dass wir hier noch viel mehr tun müssen, zumal in unserer älter werdenden Gesellschaft die Zahl der auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen weiter steigen wird. Generell gilt ja auch, dass Barrierefreiheit allen Menschen zugute kommt (auch eine Familie mit Kinderwagen hat Probleme, wenn es z.B. keinen Aufzug am Bahnhof gibt) und niemand kann ausschließen, irgendwann selbst Barrierefreiheit zu benötigen. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 26.05.2009

(...) Ihre Argumentation, dass durch die Nichtteilnahme bzw. Ungültigmachung des Stimmzettels auch jene Kandidaten einen relativen Stimmanteil bekommen, die der Nichtwähler auf keinen Fall gewählt hätte, ist prinzipiell richtig. Allerdings wird die Stimme der Nichtwähler nicht gleichmäßig, d.h. (...)

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