Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julius N. • 21.05.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 25.05.2009 (...) Mai 2009 habe ich gelesen. Selbst wenn für Sie persönlich die „Internetfreiheit“ wichtiger ist als die Pressefreiheit, so bedeutet das noch lange nicht, dass dies auch so ist. Die Presse unterliegt aus guten historischen Gründen einem besonderen Grundrechtsschutz, den das Bundesverfassungsgericht als für eine Demokratie „schlechthin konstitutiv“ bezeichnet hat. (...)
Frage von Ronald V. • 20.05.2009
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel SPD • 29.05.2009 Frage von Michael B. • 20.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.05.2009 (...) ich kenne die Organisation nicht. (...)
Frage von Sven M. • 20.05.2009
Antwort von Angelika Graf SPD • 24.06.2009 (...) Es ist aber noch ein weiter Weg zur weitgehenden Barrierefreiheit. Ich bin übrigens der Ansicht, dass wir hier noch viel mehr tun müssen, zumal in unserer älter werdenden Gesellschaft die Zahl der auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen weiter steigen wird. Generell gilt ja auch, dass Barrierefreiheit allen Menschen zugute kommt (auch eine Familie mit Kinderwagen hat Probleme, wenn es z.B. keinen Aufzug am Bahnhof gibt) und niemand kann ausschließen, irgendwann selbst Barrierefreiheit zu benötigen. (...)
Frage von Robert W. • 20.05.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 26.05.2009 (...) Ihre Argumentation, dass durch die Nichtteilnahme bzw. Ungültigmachung des Stimmzettels auch jene Kandidaten einen relativen Stimmanteil bekommen, die der Nichtwähler auf keinen Fall gewählt hätte, ist prinzipiell richtig. Allerdings wird die Stimme der Nichtwähler nicht gleichmäßig, d.h. (...)
Frage von Ines E. • 20.05.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 27.05.2009 (...) Sie sehen, unser Bürgergeldkonzept hat viele Vorzüge. Ein bedingungsloses Grundeinkommen jedoch lehnen wir ab. Ein Leben mit viel Freizeit und ohne Arbeit klingt attraktiv. (...)