Frage von Andreas E. • 28.05.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 03.06.2009
Sehr geehrter Herr Eiden,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
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Frage von Louisa F. • 28.05.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Frage von Rolf H. • 28.05.2009
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 29.05.2009
(...) Ich betone ausdrücklich, dass ich / wir uns die Entscheidung zur IHK-Pflichtmitgliedschaft nicht leicht gemacht haben - auch wenn sie anderer Meinung sein mögen. (...)
Frage von Magnus M. • 28.05.2009
Antwort von Eduard Lintner CSU • 28.05.2009
(...) "Mit diesem Gesetz soll nunmehr in einem zweiten Schritt die Mitwirkung der Zugangsvermittler bei Kampf gegen kinderpornographische Seiten gesetzlich abgesichert werden. Eine Ausweitung auf andere Zwecke ist nicht beabsichtigt." (...)
Frage von Ingo S. • 28.05.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 03.06.2009
Sehr geehrter Herr Schmitt,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
Frage von Lars B. • 28.05.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 15.07.2009
(...) Es wird keine neue Zensur geschaffen. (...) Und dennoch wird der Versuch unternommen, Kinderpornografie-Seiten vom Internet zu nehmen. (...)