Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Farid B. • 04.04.2024
Hessengeld rückwirkend ab 2023?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 03.05.2024 von Melanie Wegling SPD

Informationen zum Hessengeld erhalten Sie per Mail unter hessengeld@hmdf.hessen.de oder auf der Webseite https://finanzen.hessen.de/initiativen/hessengeld .

Frage von Björn H. • 04.04.2024
Sehr geehrte Frau Esken, wie sehen SIE ( jetzt mit mehr Abstand) IHR VERHALTEN ( gegenüber den Ungeimpften) in der Pandemie?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Björn H. • 04.04.2024
Sehr geehrter Herr Scholz. können SIE sich die BEDIMGUNGSLOSE FORDERUNG nach WAFFENLIEFERUNGEN für die Ukraine (gerade von Deutschen Politikern) erklären?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Peter S. • 04.04.2024
Warum schaltet der Bundestag meine Petition nicht frei, dass auf gebührenpflichtige Auskünfte nach den Informationsfreiheitsgesetzen nicht zusätzlich zu den Gebühren noch Umsatzsteuer erhoben wird?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 30.05.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.

Frage von Reinhard P. • 04.04.2024
Bekommen die ukrainischen Flüchtlinge hier eine Perspektive? Wird die Massenzustrom-Richtline verändert?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 06.06.2024 von Delara Burkhardt SPD

Wir setzen uns für eine langristige Lösung ein, die ukrainischen Geflüchteten Schutz in der EU gewährt, was u.a. über eine Verlängerung der Massenzustrom-Richtlinie erreicht werden könnte.