Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 23.07.2009

(...) Noch mal konkret zu dem Zitat: Dass die Hemmschwelle, Sperrungen bestimmter Seiten zu umgehen, gesunken ist, geht mit dem steigenden Interesse an technischen Möglichkeiten einher, die versierten Nutzern im Internet bereit stehen. Zudem ist leider ein erhöhtes Angebot kinderpornografischer Seiten zu verzeichnen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 17.07.2009

(...) Sie haben völlig recht. Innere Sicherheit hat sehr viel mit einer starken und selbstbewussten Bürgergesellschaft zu tun. Denn wer sich zu unserer offenen, demokratischen Gesellschaft bekennt und sich zugehörig fühlt, trägt durch seine Haltung und sein Handeln zum sozialen Frieden und damit zur öffentlichen Sicherheit bei. (...)

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort von Waltraud Lehn
SPD
• 22.07.2009

(...) Ich denke wie Sie, dass die Behauptung von Frau von der Leyen, in Indien gebe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, völlig unbegründet und irreführend ist. Das im Februar 2009 erlassene erweiterte Informationstechnologiegesetz in Indien ahndet Fälle von Kinderpornografie mit bis zu sieben Jahren Gefängnis und Geldstrafen. (...)

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