Mit dem "Wohngeld Plus" werden rund 4,5 Millionen Menschen in rund zwei Millionen Haushalten dauerhaft, zielgenau und verlässlich unterstützt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.04.2024 von Nadine Ruf SPD
Antwort ausstehend von Dirk Bergner FDP
Antwort ausstehend von Oliver Kumbartzky FDP
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP
Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.
Antwort 24.06.2024 von Daniel Baldy SPD
Der Entwurf befindet sich aktuell noch im BMI zur hausinternen Abstimmungen.
Weitere Informationen zum Zeitplan liegen mir leider nicht vor.
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.