Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rene S. • 26.04.2024
Warum wird nicht vorgeschrieben, Neuwagen ausschließlich mit Drosselung auf 130 km/h zu verkaufen? Bei Motorrollern ist eine Drosselung doch auch vorgeschrieben.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Willy K. • 26.04.2024
Würden Sie im Fall eines Misstrauensvotum als Nachfolger für Olaf Scholz kandidieren?
Portrait von Michael Roth
Antwort 08.05.2024 von Michael Roth SPD

Ich gehe weiterhin fest davon aus, dass die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wie geplant bis zum Ende der Wahlperiode im Herbst 2025 fortgeführt wird.

Frage von Dieter C. • 26.04.2024
Guten Tag Frau Bahr, wieso kann ein Minister entscheiden ob eine im Koalitionsvereinbarung getroffene Vereinbarung : Zahlung eines Klimageldes nicht in dieser Legislaturperiode, nicht gezahlt wird?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 27.05.2024 von Ulrike Bahr SPD

Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt, den für ein Klimageld erforderlichen Kompensationsmechanismus in dieser Legislaturperiode fertigzustellen.

Frage von Dieter C. • 26.04.2024
Guten Tag Frau Bahr, der Souverän hat aus Steuergelder dafür gesorgt das Beamte und Pensionäre einen Inflationsausgleich bekommen haben. Warum bekommt der Souverän ( hier die Rentner ) keinen Ausgleic
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.05.2024 von Ulrike Bahr SPD

Die SPD setzt sich seit Langem für ein einheitliches Rentensystem ein.

Frage von Thomas H. • 26.04.2024
US-Experten warnen: Russland bereitet sich auf großangelegten Konflikt mit Nato vor Quelle: s.u. Wie lange tragen Sie als MdB diese, unsere Politik noch mit?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 02.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Ich stehe für eine Politik, die unsere Sicherheit, Freiheit und Unabhängigkeit gewährleistet. Das geht nur mit einer starken und verteidigungsfähigen Bundeswehr

Frage von Thomas H. • 26.04.2024
US-Experten warnen: Russland bereitet sich auf großangelegten Konflikt mit Nato vor Quelle: s.u. Wie lange tragen Sie als MdB diese, unsere Politik noch mit?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 13.06.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die europäische Friedensordnung fußt auf der Bereitschaft der europäischen Staaten, Grenzen auf unserem Kontinent nicht mit kriegerischen Mitteln und gegen den Willen der Bevölkerung zu verändern.