Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dies ist für mich ein essentiell wichtiger Bestandteil einer lebenswerten Gesellschaft. Zwar hört man immer wieder von Personen (aller Herkunft!), die die Sozialsysteme „ausbeuten“ - aber es sind Einzelfälle, das zeigt die Statistik ganz deutlich, dennoch wird immer wieder so getan, als sei dies ein Massenphänomen. Ich halte dies nicht nur für eine ungerechtfertigte, sondern auch für eine höchst gefährliche Diskussion, da auf diese Weise der Zusammenhalt in der Gesellschaft geschwächt wird. (...)

(...) Warum es keine Sportpferdesteuer gibt, kann ich Ihnen nicht abschließend erklären. Meine persönliche Meinung hierzu: Bei der im Vergleich zu Hunden sehr geringen Zahl von Sportpferden wäre der Verwaltungsaufwand für die Erhebung der Steuer im Verhältnis zum Ertrag vermutlich ziemlich groß. (...)

(...) Aktuell haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP darauf verständigt, dass zunächst das Bundeskriminalamt (BKA) versuchen soll, kinderpornographische Seiten zu löschen statt zu sperren. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit der Löschung ausgewertet werden. (...)