Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 17.05.2010

(...) Wie mit der FDP im Koalitionsvertrag vereinbart, wird aktuell auf Basis des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzwerken die Löschung von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten betrieben. (...) Wie die OECD in ihrer neuesten Untersuchung zur Abgabenlast in Europa feststellte, ist die Steuer- und Abgabenbelastung in Deutschland im vergangenen Jahr gesunken. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 26.11.2009

(...) Es ist nicht nur wichtig, der Integrationspolitik weiterhin einen zentralen Platz in der Regierungspolitik und im Programm der CDU einzuräumen. Vielmehr werden wir auch in der Partei die Chancen noch stärker ins Bewusstsein rücken, die daraus entstehen, dass Zuwanderer und Aussiedler mehr Geltung und Gelegenheit zur Mitarbeit in der CDU erhalten. (...)

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