Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milena B. • 02.05.2024
5
Weshalb soll beim Hessengeld das entscheidende Datum das der Beurkundung selbst sein und nicht das Datum der Kaufpreiszahlung und damit der Eigentumsübergang?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Milena B. • 02.05.2024
Weshalb soll beim Hessengeld das entscheidende Datum das der Beurkundung selbst sein und nicht das Datum der Kaufpreiszahlung und damit der Eigentumsübergang?
Portrait von André Stolz
Antwort ausstehend von André Stolz CDU
Frage von Michael K. • 02.05.2024
1
Wie schätzen Sie das Maskenverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch die gepl. Änderung des Schulgesetzes verfassungsr. (Art. 2 GG) ein? Warum werden FFP2/3 nicht im Gesetz als zul. Ausnahmen definiert?
Portrait von Sina Aylin Koriath
Antwort ausstehend von Sina Aylin Koriath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin K. • 02.05.2024
Mit welchen Mitteln will die Linke Großkonzerne und Kapitalismus in Europa bekämpfen?
Portrait von Johanna Brauer
Antwort 03.05.2024 von Johanna Brauer Die Linke

Um die Macht von Konzernen und Kapital einzuschränken und zu brechen braucht es Umverteilung, Entlastung und Organisierung!

Frage von Axel P. • 02.05.2024
Weshalb zahlen Rentner noch immer den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent zur Krankenversicherung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Tobias R. • 02.05.2024
Mit welcher aktuell nicht im Bundestag vertretenen deutschen Kleinparteien würden Sie am liebsten im Europaparlament zusammenarbeiten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Freien Wähler sind Teil der liberalen Renew-Fraktion im Europäischen Parlament.