Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 22.07.2010
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 03.08.2010 (...) Es ist mir auch ein persönliches Anliegen, dieses Thema noch weiter aus der Tabuzone herauszuführen. Daher fördert mein Ministerium die spezialisierte Beratungsstelle „KIBS - Kontakt-, Informations- und Beratungsstelle für männliche Opfer sexueller Gewalt“ in München. (...)
Frage von Thomas W. • 22.07.2010
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Arnd Diringer, Prof. Dr. j. • 21.07.2010
Antwort von Stephan Braun SPD • 27.07.2010 (...) Inhaltlich kann ich mich den Vorstellungen der Jusos in diesem Punkt allerdings nicht anschließen. Ein Eid auf die Verfassung eines demokratischen Staates ist für mich kein Anlass zum Protest. Dass dieser Eid in der Öffentlichkeit und nicht verborgen hinter hohen Mauern der Kasernen abgegeben wird, ist für mich ein Ausdruck der Verankerung der Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft. (...)
Frage von Reinhard W. • 21.07.2010
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2010 (...) Niemand wird verhindern können, dass sich Personen, die sich für besonders wichtig und einflussreich halten, treffen und austauschen. Ich könnte mir aber vorstellen, dass der Einfluss dieser Personen auf die Politik nicht größer ist als der, den die Lobbyisten haben, die tagtäglich an die Türen der Abgeordneten klopfen. (...)
Frage von Reinhard W. • 21.07.2010
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2010 (...) Ich persönlich halte nicht viel von Verschwörungstheorien, die sich um mysteriöse Zirkel wie die Bilderberg-Treffen ranken. Ich halte es generell für falsch, uns Politikerinnen und Politikern zu unterstellen, dass wir dem Einfluss von Lobbyisten und wichtigen Wirtschaftsvertretern geradezu hilflos ausgeliefert sind. (...)
Frage von Reinhard W. • 21.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.08.2010 (...) Aber selbst wenn es diese Treffen nicht gäbe, würden sie sich bei anderen Gelegenheiten treffen. Das Problem in einer Gesellschaft besteht darin, dass die finanziell Schwacfinanziell Schwachent haben, einen solchen Lobbyismus aufzubauen. Deshalb ist die Politik auch so einseitig, wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben. (...)