Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 14.01.2011

(...) ich bin in meinem Wahlkreis stets bei Podiumsdiskussionen anzutreffen. Daher ist die Behauptung in Ihrer Frage völlig unzutreffend. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 24.01.2011

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD sich die Entscheidung in dieser Sache nicht leicht macht und alles getan wird, um ein ordentliches und faires Verfahren zu gewährleisten. Klar ist auch, dass in der Integrationspolitik große Anstrengungen unternommen werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu vor wenigen Tagen ein Positionspapier beschlossen, das Sie im Internet finden unter (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 24.07.2013

(...) Ich halte mich in meinen Entscheidungen an Artikel 38 Grundgesetz und an die bewährten Prinzipien unserer parlamentarischen und damit repräsentativen Demokratie. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 27.01.2011

(...) der Kommunismus propagiert nicht nur die klassenlose Gesellschaft, sondern der Kommunismus ist auch ein menschenverachtendes Zwangssystem. (...) Wenn eine Partei in ihren Zielen die Absicht hat, den freiheitlich-demokratischen Grundgedanken in unserem Staat zu unterhöhlen, auszusetzen, abzuschaffen, dann ist sie verfassungswidrig. (...)

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