Frage von Volker G. • 13.02.2025
Antwort von Titus Muschik Volt • 18.02.2025
"Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Art. 14 GG. Volt will Vermögen wieder oberhalb Freibeträge besteuern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas B. • 13.02.2025
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2025
Uns ist wichtig, Lösungen zu finden, die sowohl den berechtigten Wunsch nach weniger kommerzieller Werbung als auch die praktischen Herausforderungen für die Stadt und die Kulturbranche berücksichtigen
Frage von Jonas B. • 13.02.2025
Antwort von Metin Kaya BSW • 16.02.2025
Öffentliche Räume müssen lokalen Initiativen, Stadtteilgruppen, Kulturschaffenden, Vereinen und sportlichen Aktivitäten überlassen werden.
Frage von Katrin G. • 12.02.2025
Antwort von Karl Kessner FREIE WÄHLER • 14.02.2025
Die aktuellen Regelungen der Bundesregierung zur Legalisiering sind fehlerhaft. Wir sind für einen gesetzlich klar normierten Verkauf von Cannabis.
Frage von Olaf T. • 12.02.2025
Antwort von Anja Schneider CDU • 13.02.2025
Franz-Treff: Stadt sucht geeigneten Träger
Frage von Andreas S. • 12.02.2025
Antwort von Sebastian Thumbach ÖDP • 13.02.2025
Beibehaltung und ggf. Verbesserung der jetzigen entkriminalisierenden Gesetzeslage.