Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Verhinderungspflege soll nach dem Kabinettsentwurf als eigenständige Leistung entfallen. Die Möglichkeit einer Ersatzpflege bleibt jedoch erhalten und wird in neue Leistungsbudgets überführt.
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein pauschaler Ausschluss chinesischer Fahrzeuge wäre nach geltendem EU-Recht zudem nicht ohne Weiteres möglich.