Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ellen Stock
Antwort von Ellen Stock
SPD
• 24.10.2023

Da kann ich Ihnen nur beipflichten: Die Stadt Lage hätte diese Ehrenbürgerschaft viel früher entziehen müssen!

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.05.2024

Die Hisbollah wurde in Deutschland im April 2020 mit einem Betätigungsverbot belegt. Sie stellt das Existenzrecht des Staates Israel offen infrage und ruft zu dessen gewaltsamer Beseitigung auf.

Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 13.12.2023

Die intensiven Diskussionen haben sich gelohnt – wir haben das Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße gestellt: keine Eingriffe ins Eigentum, keine Verbote, sondern echte Technologieoffenheit.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.10.2023

Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv.

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