Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 08.07.2024

Ich bin generell gegen Regelungen, die von vornherein nicht überwacht werden können und bin ein Verfechter unseres Wahlprogramms, mit dem zunächst wir verschiedene Modelle der legalen Abgabe testen und evaluieren wollten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 17.01.2024

Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Das Bonussystem hat also viel Welle ausgelöst, zu Recht: es ist veraltet und kaum mehr vermittelbar

Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 12.12.2023

Genauso wie meine Fraktion stehe ich zur Entkriminalisierung von Cannabis.
Das Gesetz soll nicht blockiert, sondern zeitnah im neuen Jahr verabschiedet werden.

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