Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 14.06.2023
@ MdL Marko Schiemann CDU, was ist aus ihrer Sicht der Unterschied zwischen (realexistierender) SOZIALISMUS und KAPITALISMUS (soziale Marktwirtschaft)? Keine Antwort (0/6) ist auch eine Antwort! MfG E
Portrait von Marko Schiemann
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU
Frage von LOTHAR H. • 14.06.2023
Schönen guten morgen, ich habe das Gefühl das die Demokratie in Deutschland den Bach herunter geht ,denn den Bundestags-Präsidenten stellen nur die ausgewählten Parteien. WARUM!!??
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Auch aus unserer Sicht ist es auch demokratietheoretisch sehr unverständlich, dass uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt und unsere Teilnahme am Parlamentsbetrieb damit unterbunden wird.

Frage von Stefan A. • 14.06.2023
Wann wird ME/CFS endlich in den Katalog von § 116b Abs. 1 SGB V aufgenommen? Was werden Sie persönlich unternehmen, um den vielen ME/CFS-Erkrankten in permanenter Notlage jetzt zu helfen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet hat.

Frage von Stephan L. • 14.06.2023
Einen schönen guten Abend, Mit der Verschärfung des §§184b werden aktuell auch viele Menschen hart bestraft, welche nicht zur Tätergruppe gehören. Wann soll dieser Paragraf überarbeitet werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 20.06.2023 von Marco Buschmann FDP

§ 184b StGB wird reformiert, um Kinderschutz zielgerichtet zu gewährleisten.

Frage von Thomas W. • 14.06.2023
Wieviel Vermögen hat ein durchschnittlicher Hausbesitzer in der Oberpfalz zur Verfügung, um sein Haus zu energetisch zu sanieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andrea B. • 14.06.2023
Abschaffung der Verlustverrechnungsbeschränkung - Wann wird diese Besteuerung rückgängig gemacht bzw. was sind Ihre konkreten Pläne, dieses Gesetz zu bekämpfen?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 21.06.2023 von Florian Toncar FDP

Die FDP-Bundestagsfraktion hat diese Regelung, welche die Große Koalition in der letzten Wahlperiode beschlossen hat, von Anfang an kritisiert und drängt – ebenso wie das Bundesfinanzministerium - auch in der aktuellen Regierungskoalition darauf, sie wieder abzuschaffen.