Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 02.08.2023
Sehr geehrte Frau Bas, wann kommt das Sondervermögen für hunderttausende fehlende Kita-Plätze und hunderttausende fehlende Sozialwohnungen? Denn für Krieg standen sofort 100 Mrd. bereit.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Auch mir ist bewusst, dass es zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz noch nicht gelungen ist, allen Anspruchsberechtigten einen Platz zur Verfügung zu stellen.

Frage von Gabriele F. • 02.08.2023
Warum ignorieren Sie den Beschluss Ihrer Partei, zur Verbesserung d. desolaten Lage d. Menschen auf d. Warteliste f.e. Organspende d. Einführung d. Widerspruchslösung zu unterstützen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 22.08.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Thema Widerspruchsregelung/Zustimmungsregelung bei der Organspende ist ein ethisches Thema, zu dem die politische Willensbildung im Bundestag nicht entlang von Parteipositionen stattfindet, sondern bei dem die Abgeordneten nach ihrem Gewissen stimmen

Frage von Robert S. • 02.08.2023
Immer mehr getrennt lebende Väter nehmen aktiv am Leben Ihrer Kinder teil. Trotz bis zu 49% Betreuung muss zu 100% gezahlt werden. Soll das Recht in Bezug auf Unterhalt, Wechselmodell modern. werden?
Portrait von Tommy Tabor
Antwort ausstehend von Tommy Tabor AfD
Frage von Nina B. • 01.08.2023
Kann das Visum zum Zweck des Spracherwerbs für 3 Monate beantragt werden, nach Inkrafttreten der neuen Zuwanderungsgesetze?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 25.01.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit einem Visum zum Spracherwerb nach § 16f Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ist eine Einreise für bis zu zwölf Monate möglich.

Frage von Günter S. • 01.08.2023
Wie bekommt man grundrente?Ab welchen rentenbezug?Warum sind die Anträge immer so kompliziert? Leute frage : Auszahlung einer betrieblichen Altersversorge wieso krankenkassenbriträge für 10.jahre ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Grundrente ist ein Zuschlag zur individuellen Rente, mit dem die Lebensleistung von Menschen anerkannt wird, die langjährig in der gesetzlichen Rentenversicherung mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen pflichtversichert waren.