Antwort 11.10.2023 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sorge vor Unterwanderung demokratischer Strukturen durch die AfD ist groß. Wichtig, über rechtsstaatliche Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, zu diskutieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2023 von Lisa Gnadl SPD
Ein Verbotsverfahren ist bei entsprechenden Erfolgsaussichten zu unterstützen.
Antwort 14.09.2023 von Patrick Appel CDU
Lieber bekämpfe ich mit Sachargumenten und einer bürgernahen Politik.
Antwort 13.09.2023 von Christian Bernreiter CSU
Bedarfsgerechte Car-Sharing-Angebote haben das Potential, den fließenden und vor allem den ruhenden Verkehr zu entlasten.
Antwort ausstehend von Ludwig Spaenle CSU
Antwort ausstehend von Horst Engler-Hamm FREIE WÄHLER