Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michelle L. • 29.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen sein könnten, Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Frage von Michelle L. • 29.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen sein könnten, Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 04.09.2026 von Sebastian Rüter SPD

Dass Träger in eine Lage geraten könnten, in der finanzielle Engpässe zu Personalabbau oder zurückgestellten Investitionen führen, ist genau eines der Risiken, das wir im aktuellen Gesetzgebungsverfahren sehr ernst nehmen.

Frage von Melanie P. • 29.07.2026
Anschlussfrage: wann wird final über die Entschließungsanträge abgestimmt und können dabei auch noch antragsfremde Themen berücksichtigt werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 29.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Im September werden die gesetzlichen Details beschlossen, anschließend setzt die Selbstverwaltung die neuen Rahmenbedingungen bis Jahresende um.

Frage von Hans M. • 29.07.2026
Hält die AfD in Sachsen-Anhalt es für möglich, dass Wahlausschüsse Kandidaturen ablehnen, und wie bewertetenSie den Unterschied zwischen BfV-Einstufung (ist nur Exekutive!) und BVerfG -Entscheidung?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Diana P. • 29.07.2026
In Ihrem Programm lese ich nur von Tierschutz bei der Nutztierhaltung.Meine Frage: Unterstützen Sie dann Tierheime wieder staatlich?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD