Antwort ausstehend von Andreas Winhart AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD
Durch die Entlastungsmaßnahmen hat der Staat beim Treibstoff deutliche Mindereinnahmen. Zwar ist es richtig, dass bei höheren Preisen auch mehr Mehrwertsteuer anfällt. Wenn ein Liter Super vor den starken Preissprüngen 1,70 Euro kostete, entfielen davon ca. 27,2 Cent auf die Mehrwertsteuer. Bei einem aktuellen Preis von 2,05 Euro liegt die Mehrwertsteuer bei 32,7 Cent. Der Unterschied liegt daher bei 5,5 Cent pro Liter – deutlich weniger als die Entlastung um 17 Cent durch die Senkung der Energiesteuer.
Antwort ausstehend von Christian Berger CDU
Antwort 11.05.2026 von Hülya Düber CSU
Die psychotherapeutische Versorgung steht bereits heute vor Herausforderungen, insbesondere durch hohe Nachfrage und lange Wartezeiten. Vor diesem Hintergrund halte ich zusätzliche Einschränkungen wie eine Budgetierung für schwierig.
Antwort 04.05.2026 von Carsten Brodesser CDU
Die Herausforderungen in der psychotherapeutischen Versorgung erfordern einen ganzheitlichen Ansatz, der auch weitere Maßnahmen, wie die Entlastung von bürokratischen Prozessen umfasst