Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eike U. • 20.06.2026
Warum leidet die SPD in Sachsen-Anhalt unter dauerhafter Strukturschwäche und halten Sie eine absolute Sitzmehrheit der AfD bei der Landtagswahl 2026 aufgrund der 5-%-Hürde für realistisch?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 20.06.2026 von Jan Schröder SPD

die anhaltende Strukturschwäche der SPD in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich fundamental von den historisch gewachsenen, stabilen Bedingungen bei uns in Niedersachsen

Frage von Marcel H. • 20.06.2026
Wie Sie bereits mitteilten, plant die Landesregierung einen Entwurf zur Beihilfe (noch dieses Jahr )vorzulegen. Wie schaut es hier mit der pauschalen Beihilfe aus? Wie setzt sich die SPD hierfür ein?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 30.07.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Als Regierungskoalition beabsichtigen wir, in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorzulegen. Ein exakter zeitlicher Korridor ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht auszumachen.

Frage von Barbara G. • 20.06.2026
Wie wollen Sie pflegenden Angehörigen erklären, dass die Verhinderungspflege zu deren Nachteil modifiziert werden soll?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.06.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Peter K. • 19.06.2026
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Sind sie bereit bei der Rentenreform für Einschnitte bei den Renten zu stimmen obwohl es beim verpflichtenden Rentensplitting zu massiven Kürzungen der Renten für Hinterbliebende kommt?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU