Sie finden die Position der Bundestagsfraktion zum Thema Europäische Armee auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/europaeische-armeegsvp/.
Zu den Äußerungen des US-Präsidenten hat sich bereits der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz sehr deutlich geäußert. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Wichtige Bestandteile einer starken Demokratie sind auch unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft.
Weder obliegt es mir persönlich, noch habe ich die Möglichkeiten, zu bewerten, ob gemeinnützige Organisationen den satzungsmäßigen Zweck erfüllen und öffentliche Mittel sachgerecht einsetzen. Das ist Aufgabe des Zuwendungsgebers sowie der Finanzbehörden.
