Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Arno Klare MdB
Antwort von Arno Klare
SPD
• 11.01.2017

(...) 5. Die von Ihnen so bezeichnete Geldentwertung - im Kern meinen Sie die niedrigen Zinsen - sind für Häuslebauer eher ein Vorteil, denn ein Nachteil, weil die aktuellen Hypothekenzinsen auf niedrigstem Niveau sind. Bauen war noch nie so billig wie aktuell. (...)

Portrait von Herbert Woerlein
Antwort von Herbert Woerlein
SPD
• 12.02.2017

(...) Ich schlage vor, dass wir uns zusammensetzen und eine Liste erstellen, wo Sie besondere Probleme haben. Dann mache ich Termine mit den Restaurant- und Cafebetreibern aus, wo wir diese Probleme ansprechen und gemeinsam nach Lösungen suchen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.01.2017

(...) ich kenne die Probleme und ich weiß, dass Behinderung oft nicht durch das eigene Handicap entsteht, sondern durch die Barrieren im Alltag im öffentlichen Leben. Immer wieder gibt es Diskussionen um gesetzliche Vorgaben in diesem Bereich. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 11.01.2017

Sehr geehrter Herr Lemke,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 30.01.2017

(...) Die begleitenden Maßnahmen zielen insbesondere auch darauf ab, in der Privatwirtschaft Anreize für Barrierefreiheit zu schaffen. Sofern Sie spezielle Maßnahmen zur Barrierefreiheit in privat geführten Einrichtungen ansprechen, sind hierfür die Baubehörden (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern) bzw. (...)

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 12.01.2017

(...) Ich weiß bedauerlicherweise nicht, welche Änderungen zum 1. Juli 2017 sie meinen, gebe Ihnen aber grundsätzlich Recht: Erwerbsminderung ist leider immer noch ein Armutsrisiko. Deshalb haben wir als SPD in unserem Wahlprogramm 2013 gefordert, dass es einen abschlagsfreien Zugang zur Erwerbsminderungsrente geben muss. (...)

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