Antwort ausstehend von Jeannette Auricht AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Boris Gamanov AfD
Antwort 23.09.2026 von Achim Köhler AfD
Den Vorschlag, hierfür eine neue Regulierungsbehörde oder einen staatlichen Ausfallfonds einzurichten, lehnen wir entschieden ab.
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 21.04.2025 von Uli Watermann SPD
Man kann über die Wortwahl streiten – entscheidend ist aber, dass wir in der Migrationspolitik längst nicht mehr da stehen, wo wir 2015 standen. Die SPD hat hier mitregiert, mitentschieden und auch unbequeme Maßnahmen mitgetragen, um Integration besser zu steuern und Parallelstrukturen zu vermeiden.