Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 20.01.2008

(...) erst im Herbst besuchte ich das Klinikum Peine. Einige Stationen wurden bereits renoviert, bei anderen ist es dringend notwendig und gerade der Verwaltungstrakt ist in keinem tollen Zustand. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 18.01.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) wird die SED-Opferpension nicht angerechnet. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)

Antwort von Hildegard Pfaff
SPD
• 25.01.2008

(...) selbstverständlich ist es nicht sozial, dass die Rentenentwicklung auf diese Weise verläuft. (...) Ein solcher Mindestlohn wird dafür sorgen, dass es wieder zu einer spürbaren Rentenerhöhung kommen wird. (...)

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