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Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort von Bernhard Schillo PIRATEN • 02.02.2008 (...) Ich könnte mir vorstellen, alle möglichen Ämter, die staatliche Leistungen auszahlen, zusammenzufassen zu einer Art "Leistungsamt", das ein einheitliches Grundeinkommen auszahlt. (...) Ich würde es aber nicht richtig finden, wenn alle dieses bedingungslose Grundeinkommen erhalten, also auch Vielverdiener und Vermögende. (...)
Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort ausstehend von Sven Hielscher CDU Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort von Bülent Ciftlik SPD • 04.02.2008 (...) Und ein letzter Punkt sei auch noch angesprochen: Die meisten, die das "Bedingungslose Grundeinkommen" fordern, fordern in Wirklichkeit eine Kürzung der jetzigen Sozialleistungen. Damit würde der Sozialstaat geschwächt werden, der dazu da ist, Menschen bei Bedürftigkeit zur Seite zu stehen. (...)
Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 02.02.2008 (...) Das Modell der Liberalen geht wie das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens der von Ihnen genannten Vertreter von einer Zusammenführung aller steuerfinanzierten Sozialtransfers zu einem Universaltransfer aus. Dieser Universaltransfer wird als Bürgergeld mit dem Steuersystem und dem Kindergeld zu einem Steuer-Transfer-System aus einem Guß verbunden. (...)
Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort von Britta Ernst SPD • 19.02.2008 (...) Rechnet man die Idee des "Bedingungslosen Grundeinkommens" einmal durch oder schaut sich Konzepte an, die dies vorschlagen, so wird sehr klar, dass hier nur Beträge ausgezahlt werden könnten, die weit unter dem heute geltenden Existenzminimum liegen und weder im Krankheitsfall noch im Falle der Arbeitslosigkeit oder im Alter vor Armut schützen können. Schlimmer noch, viele konservative Vertreter dieser Idee verbinden damit die Vorstellung, dass eine darüber hinausgehende Unterstützung und Förderung des Einzelnen nicht in Frage kommt. (...)
Frage von Matthias P. • 01.02.2008
Antwort von Norbert Hackbusch Die Linke • 01.02.2008 (...) die Frage des Bedingungslosen Grundeinkommens ist wirklich spannend, aber ich bin noch nicht entschieden. (...) Die Unterstützer solcher Forderungen werden ein neues soziales Kürzungsprogramm durchführen. (...)