Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans K. • 28.05.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2008 (...) Die Sendung Plus-Minus, ausgestrahlt am 13.11.2007, und die Monitorsendung vom 10.01.2008 haben die Frage aufgeworfen, ob sich die Riester-Rente auch für Geringverdienende lohnt. Beide Sendungen haben sicherlich bei Millionen von Menschen, die eine Riester-Rente abgeschlossen haben oder dies planen, heftige Verunsicherungen ausgelöst. (...)
Frage von Jürgen S. • 28.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 05.06.2008 (...) Bei Diamorphin handelt es sich um ein standardisiertes Heroin-Präparat, das im Rahmen eines bundesweiten Modellprojektes in sieben deutschen Kommunen zur Substitutionsbehandlung Heroin-Schwerstabhängiger eingesetzt wurde. Es handelt sich dabei um einen klar eingegrenzten Kreis von schwerstopiatabhängigen Patienten, die für eine Behandlung mit Diamorphin in Frage kommen. Im Rahmen einer international anerkannten Arzneimittelstudie wurde die Wirksamkeit für diese Zielgruppe nachgewiesen (mehr unter ). (...)
Frage von Hans K. • 28.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 20.06.2008 (...) Die Bundesregierung beklagt, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug übrig bleibt. Sie verschweigt dabei, dass sie selbst Familien im vergangenen Jahr um 1600 Euro zusätzlich belastet hat. (...)
Frage von Bodo W. • 28.05.2008
Antwort von Uta Zapf SPD • 26.06.2008 Sehr geehrter Herr Watolla,
Bitte entnehmen Sie dem Anhang die Antwort von Frau Zapf auf Ihr Mail vom 28.05.2008 zur Definition von Armut in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Schwarzer
Frage von Hartmut Frank M. • 28.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.06.2008 (...) Man darf darüber hinaus auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, die etwa 1.600 Euro monatlich verdienen und dafür arbeiten gehen und sich fragen, warum sie nach einem Monat voller Arbeit genau so viel übrig haben wie jemand, der nicht arbeiten geht. Wir Liberale wissen: wer die Leistungsgerechtigkeit in Deutschland nicht beachtet, der wird jede soziale Gerechtigkeit verlieren. (...)
Frage von Niki M. • 28.05.2008
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2008 (...) Es kann als Erfolg von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein gewertet werden, dass sich die Landesregierung nun endlich verbindlich auf ein kostenfreies Kindergartenjahr eingelassen hat. Lange haben wir darum gekämpft zumindest das letzte Kindergartenjahr für Familien kostenfrei zu gestalten. (...)