Antwort ausstehend von Gerhard Trabert parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Antwort 20.10.2025 von Doris Ahnen SPD
Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital. Deswegen kann eine anlasslose Kontrolle privater Chat-Nachrichten und Dateien nicht der richtige Weg sein.
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Antwort 30.10.2025 von Artur Auernhammer CSU
Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Der erste große Versuch einer nichtkapitalistischen Ordnung ist auch daran gescheitert, dass Demokratie fehlte und wirtschaftliche Entscheidungen zu stark zentralisiert wurden.