Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arthur W. • 09.03.2026
Kann der Landtag die Regierung kontrollieren?
Portrait von Torsten Liebig
Antwort 27.03.2026 von Torsten Liebig SPD

Zwar gibt es weiterhin Abgeordnete, die nebenher einer privatwirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, aber Sie sagen völlig zurecht, bei mir wäre das nicht möglich.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 12.05.2026 von Adrian Grasse CDU

Ich teile Ihre Einschätzung, dass ein zu großzügig bemessener Kostendeckel Fehlanreize setzen und zulasten der Sparerinnen und Sparer gehen könnte. Die gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf vorgenommene Absenkung der Deckelung der Effektivkosten auf maximal 1,0 Prozent halte ich vor diesem Hintergrund für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernelement unseres Sozialstaates. Gleichzeitig ist ein ebenso wichtiges Kernelement unseres Sozialstaates: Wer Leistungen in Anspruch nimmt, muss aktiv mitwirken.  Empfänger der Grundsicherung werden dabei begleitet, diesen Weg zu beschreiten und langfristig wieder eigenständig zu werden.

Antwort ausstehend von Katja Wolf BSW