Kann der Landtag die Regierung kontrollieren?
Hallo Herr Liebig,
beim studieren des Wahlzettels, ist mir aufgefallen, dass sie Ministerialbeamter sind.
Nun bin ich ein Freund von funktionierenden demokratischen Strukturen. Und die Aufgabe des Landtags als Legislative ist ja auch, die Regierung als Exekutive zu kontrollieren.
Falls Sie nun in den Landtag kommen und in einem Ministerium arbeiten, dann ist das doch ein Interessenkonflikt? Man würde doch als Abgeordnete die eigene Regierungsarbeit unkritisch bewerten.
Mich interessiert, wie sie in diesem Falle mit dem Interessenskonflikt umgehen.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Arthur W.

