Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 09.04.2026
Hallo Herr Hagel, durch die momentane Situation ist der Absatz von E Fahrzeugen um über 40% gestiegen -wieso möchte ihre Partei weiterhin am Verbrenner festhalten?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU

Technologieoffenheit statt Verbote: Der Wandel zur klimafreundlichen Mobilität muss Innovation, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit sichern.

Frage von Nicolas H. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau Claus, die extremen Spritpreise belasten mich massiv. Planen Sie eine Spritpreisbremse oder weitere Steuersenkungen, um Mobilität bezahlbar zu halten? Danke für eine konkrete Antwort.
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Hans H. H. • 09.04.2026
Die AfD hat vor der letzten Wahl in Baden-Württemberg ein sehr konkretes 9-Punkte-Sofortprogramm verkündet. Plant die SPD für die nächsten Wahlen ein ebenso konkretes Programm?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Frage von Jürgen S. • 09.04.2026
Was ist denn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und welche epidemische Kennzahlen werden für die Feststellung herangezogen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.

Frage von Norbert B. • 09.04.2026
Was wollen Sie mithilfe von "Agentic AI" an Regierung und Verwaltung verändern?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 29.04.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen finden die Debatte um „Agentic AI“ sehr wichtig

Frage von Felix G. • 09.04.2026
Werden Sie sich für ein Modell einsetzen, das einen stabilen Ladestrompreis von ca. 0,20€/kWh garantiert und dies durch eine reguläre Kfz-Besteuerung für E-Autos kostenneutral gegenfinanziert?
Portrait von Silke Seif
Antwort 16.04.2026 von Silke Seif CDU

Ich finde dies einen interessanten Ansatz, den ich bisher in unseren politischen Diskussionen noch nicht wahrgenommen habe. Gerne werde ich Ihren Vorschlag in die internen Diskussionen tragen und dort vorstellen.