
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
Fortschrittliche UN-Mandate benötigen nicht den Einsatz von Militär, sondern zivile Friedensfachkräfte, Ärzte und Techniker - so geht Verantwortung für Frieden
„Ausrüstung statt Aufrüstung“ lautet das Prinzip, dem sich die SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz in unserem Zukunftsprogramm verpflichten.
Die Bundeswehr hat sich immer an die Regeln des Kriegsvölkerrechts gehalten und wird das auch in der Zukunft tun. Der Einsatz von Waffen unterliegt stets dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Der Schutz von Zivilisten spielt dabei eine große Rolle.
Ich bin bereit die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr dann (und nur dann) zu unterstützen, wenn sichergestellt werden kann, dass diese Systeme nur dann zum Einsatz kommen, wenn Soldatinnen und Soldaten unmittelbar bedroht bzw. unter Beschuss sind.