Antwort 28.04.2026 von Mark Helfrich CDU
Ich stehe einem Verbotsverfahren offen gegenüber. Gleichzeitig plädiere ich dafür und arbeite daran, das Verfahren eines Parteiverbots zu reformieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr K.,
Antwort 16.04.2026 von Hakan Demir SPD
Als SPD werden wir uns in Verhandlungen immer für eine gerechte Verteilung der Lasten auf alle Beteiligten einsetzen.
Warum hält der Freistaat Bayern an dem 1.000 Kriterium bei der Reaktivierung von Nebenstrecken fest?
Antwort 22.04.2026 von Christian Bernreiter CSU
Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 07.05.2026 von Caroline Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr L.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.