Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 04.01.2026
Ist angeln mit Bleigewichten noch zeitgemäss? Welche Erfahrungen hat Ihr Nachbar Dänemark mit dem Verkaufverbot und Importverbot gemacht?
Plakatmotiv LTW22
Antwort ausstehend von Anne Riecke FDP
Frage von Jan R. • 04.01.2026
Ist angeln mit Bleigewichten noch zeitgemäss? Welche Erfahrungen hat Ihr Nachbar Dänemark mit dem Verkaufverbot und Importverbot gemacht?
Portrait von Manfred Uekermann
Antwort ausstehend von Manfred Uekermann CDU
Frage von Alexander D. • 04.01.2026
Sehr geehrter Herr Siegmund, was planen Sie konkret für das Land Sachsen Anhalt zu machen? Welche Probleme sehen Sie in ihrem Bundesland?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Johann W. • 04.01.2026
Erfordert die Verantwortung für unsere Verfassung eine Prüfung der AfD?
Tobias Krull
Antwort 09.01.2026 von Tobias Krull CDU

Seien sie versichert, dass ich alles in meinen Kräften stehende tun werde, um eine Regierungsbildung ohne die AfD zu ermöglichen.

Frage von Elijah K. • 02.01.2026
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Was berechtigt den Bundestag, als Verfassungsorgan, beschliessen zu lassen, dass die AFD "unser" Gegner ist? Was klare Ausgrenzung der im Art 21 Abs 1 GG garantierten Chancengleichheit der AFD ist!
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elijah K. • 02.01.2026
Was berechtigt den Bundestag, als Verfassungsorgan, beschliessen zu lassen, dass die AFD "unser" Gegner ist? Was klare Ausgrenzung der im Art 21 Abs 1 GG garantierten Chancengleichheit der AFD ist!
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 05.01.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Der Entschließungsantrag ist kein Instrument der Ausgrenzung, sondern ein politisches Signal. Ihn als verfassungsrechtlichen Akt umzudeuten, verzerrt die Wirklichkeit und trägt nicht zur sachlichen Klärung bei.