Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Vor diesem Hintergrund kann ich dem Kern Ihrer Argumentation, fossile Infrastruktur werde politisch „auf Dauer gestellt“, nicht folgen.

Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl so spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, jederzeit zu Öl und Gas zurückkehren könnten? Smartmeter statt Photovoltaikvergütung abschaffen?
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Frage von Christin S. • 10.05.2026
Hallo Herr Dobrindt, wie reagieren Sie auf die Forderung des Bundesrats vom 8.5.26, den Zulassungsstopp für Integrationskurse zurückzunehmen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Benjamin C. • 10.05.2026
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Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, wie wird künftig mit Lehrkräften im 1. Beförderungsamt Sek I umgegangen, wenn durch A13 für alle der Besoldungsabstand entfällt?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU