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Frage Status

Verkehr

Frage von Christian S. • 17.04.2023

Blitzer-apps sind in Deutschland verboten, aber Radiodurchsagen, wo blitzer stehen sind das nicht, obwohl sie den selben Effekt haben?

Antwort von Björn Simon

CDU • 27.04.2023

Die Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr ist überaus wichtig, geltende zulässige Höchstgeschwindigkeiten dürfen nicht überschritten werden

Frage von Christian S. • 17.04.2023

Wieso sind blitzer-apps in Deutschland verboten, aber Radiodurchsagen, wo blitzer stehen sind das nicht, obwohl sie den selben Effekt haben?

Antwort von Nyke Slawik

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2023

Generell teile ich Ihre Meinung, dass sich alle Verkehrsteilnehmer*innen an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten sollen. Geringere Geschwindigkeiten auf den Straßen begrüße ich im Sinne des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und des Klimaschutzes.

Frage von Gerhard Z. • 17.04.2023

Die FDP will die Geschwindigkeit beim Ausbau von Autobahnen und Schienen sowie bei Sanierung und Ersatz maroder Brücken erhöhen. Wer aber soll das planen und bauen?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 30.05.2023

Unser erstes Anliegen ist: Staatliche Strukturen kritisch hinterfragen und effizienter gestalten. Zweites Anliegen: Schnellerer Bau und gesicherte Finanzierung.

Frage von Christiane S. • 16.04.2023

Wird hier eine Möglichkeit geschaffen, außerhalb der bisher gültigen Reglungen, Budgets einzusetzen und ist eine Gemeinwohlorientierung glaubwürdig, wenn allerorts Bürger gegen Bahnpläne protestieren?

Antwort von Felix Schreiner

CDU • 18.04.2023

Die Umwandlung in eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte hängt nicht mittelbar mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern gegen Bahnpläne zusammen.